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Aktuelles - Seite 2 von 9

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein hat den amtierenden Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer am 14. Juni 2021 für weitere 4 Jahre bis 2025 als Behindertenanwalt wiederbestellt. Mückstein begründete seine Entscheidung mit der „exzellenten Tätigkeit in den letzten 4 Jahren“ und der Erfahrung Hofers in diesem Bereich. 


@Sozialministerium
Bildbeschreibung: Zu sehen sind von links  Behindertenanwalt Dr. Hofer und Minister Dr. Mückstein bei der Wiederbestellung

Als Schwerpunkte seiner weiteren Arbeit als Bundesbehindertenanwalt nannte Dr. Hofer die Barrierefreiheit, Bildung, Arbeit und Bewusstseinsbildung.

 
Bildbeschreibung: U4 Icon und Schild Pilgramgasse © Wiener Linien

Die Behindertenanwaltschaft und die Wiener Linien GmbH & Co KG konnten in einer Verbandsschlichtung betreffend die Barrierefreiheit der U4-Station Pilgramgasse während der momentanen Umbauphase eine vorläufige Einigung erzielen.

 
Bildbeschreibung: Rampe zum Bahnsteig Richtung Hütteldorf und Stiegen Richtung Heiligenstadt  

Die Wiener Linien werden ab dem 15.04.2021 innerhalb der Wiener Kernzone 100 einen kostenlosen Fahrtendienst für mobilitätseingeschränkte Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 3 Bundesbehindertengleichstellungsgesetz zur Verfügung stellen. Die Behinderung ist dabei nicht gesondert nachzuweisen, muss aber gegebenenfalls gegenüber dem Fahrtendienst glaubhaft gemacht werden.

Die Anmeldung der Fahrt per E-Mail unter wlv.dispo@wlb.at oder telefonisch unter 01/815 60 70 sollte am Vortag erfolgen. Bei Bestellung am selben Tag muss mit einer Wartezeit von mehr als 30 Minuten gerechnet werden. Die aktuell herrschende FFP2-Maskenpflicht mitsamt ihren Ausnahmen gilt auch in diesem Fahrzeug.

Voraussetzung ist, dass für die zu verrichtende Besorgung die Benützung der U4-Station Pilgramgasse in Fahrtrichtung Heiligenstadt erforderlich ist (Bereich Brückengasse/Hundsturm – Rüdigergase/Eggerthgasse – Gumpendorfer Straße – Wiedner Hauptstraße).

Weitere Informationen finden Sie in der Presseaussendung
und auf APA: www.ots.at

Die Behindertenanwaltschaft übt Kritik am drohenden Ende der Ausnahmeregelung zum Schutz von Hochrisiko-PatientInnen mit Jänner 2021 und hofft auf eine umgehende Behebung dieses Problems. Angesichts der nach wie vor dramatisch hohen Zahlen täglicher Neuinfektionen mit Covid-19, sollte der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, die aufgrund gesundheitlicher Probleme oder Behinderungen zur Hochrisiko-Gruppe zählen oberste Priorität besitzen. In diesem Sinne sollte dieses zentrale Anliegen der Pandemie-Bekämpfung unter keinen Umständen zum Spielball parteipolitischer Interessen werden.

„Die entsprechende Regelung zum Schutz von Hochrisiko-PatientInnen ist unerlässlich für deren Schutz vor einer potenziell lebensgefährlichen Ansteckung. Die aktuellen Diskussionen um den dritten Lockdown zeigen, wie brisant und drängend diese Thematik ist. Daher ist es umso wichtiger jetzt über Parteigrenzen hinweg entschlossen alle notwendigen Schritte zum Schutz jener zu ergreifen, die am stärksten von den Gefahren der Pandemie betroffen sind.“, so stellvertretende Behindertenanwältin Elke Niederl.

Zum Nachlesen die vollständige Presseaussendung

Der Behindertenanwalt hat am 31.7.2020 die großen Interessensvertretungen der Menschen mit Behinderungen zu einer Koordinierungssitzung eingeladen, um die Neugestaltung der Pflege zu diskutieren.

Ziel von Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer ist, dieses wichtige Thema für und mit Menschen mit Behinderungen politisch mitzugestalten.

Behindertenanwalt Hansjörg Hofer nutzte einen persönlichen Gesprächstermin mit Herrn Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober, um aktuelle Fragestellungen von Menschen mit Behinderungen in Zusammenhang mit der Covid-19-Krise zu besprechen. Unter anderem wurde die derzeitige Situation von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit der Maskenpflicht, die aktuelle Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen und die Vertretung von Menschen mit Behinderungen im Corona-Krisenstab besprochen. Besonders Augenmerk wurde auch auf den Umgang von Pflegeeinrichtungen mit der Covid-19-Krise gelegt. Die angesprochenen Thematiken stießen bei Herrn Bundesminister Anschober auf reges Interesse.   

Am 15.06.2020 übernahm Frau Mag.a Elke Niederl als stellvertretende Behindertenanwältin die Amtsgeschäfte von Dr. Hansjörg Hofer, da dieser in der Zeit vom 15.06.2020 bis 13.07.2020 verhindert ist. Dr. Hofer wünscht Mag.a Niederl alles Gute bei der vorübergehenden Amtsführung und ist überzeugt, dass sie diese Aufgabe hervorragend erfüllen wird.

von links: Herr Hofer und Frau Niederl
Bildbeschreibung: zu sehen sind von links nach rechts Hansjörg Hofer und Elke Niederl

Auch während der Covid-19-Krise war Behindertenanwalt Hansjörg Hofer nicht untätig und setzte sich bestmöglich für die Interessen und auch für die Anliegen von Menschen mit Behinderungen ein.

So hatte er in der letzten Woche einen persönlichen Gesprächstermin bei Frau Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend, Christine Aschbacher.

Die dabei besprochenen Themen waren etwa Arbeit und Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen, die Feststellung der Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit und damit verbundene Probleme, die erhöhte Familienbeihilfe und andere für Menschen mit Behinderungen relevante Problemstellungen.

Frau Bundesministerin Aschbacher bekundete im Gespräch gegenüber den von Herrn Behindertenanwalt Hansjörg Hofer angesprochenen Themen ihr Interesse und sagte zu, diese in geeigneter Form aufzugreifen.

Behindertenanwaltschaft, Lebenshilfe und Österreichischer Behindertenrat fordern Partizipation, Beteiligung und Absicherung von Menschen mit Behinderungen.

Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Lebenshilfe, Österreichischer Behindertenrat und Behindertenanwaltschaft nahmen diesen Tag zum Anlass, um in der Pressekonferenz auf die aktuelle Situation von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Die Corona-Zeit zeigt, dass Krisen oft Ungleichheiten und Ausgrenzungsmechanismen verstärken. Die Podiumsdiskutant*innen gaben Einblicke aus Sicht der Selbstvertretung, Angehörigen und Behindertenorganisationen und forderten die Regierung zu konkreten Schritten auf. Denn besonders jetzt ist Inklusion wichtig. Partizipation, Beteiligung und Absicherung sind dabei drei Schlüsselbegriffe. Nur wenn diese gegeben sind, kann ein menschenwürdiges und chancengleiches Leben von Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden.

Teilnehmer der Pressekonferenz
Bildbeschreibung: Podiumsteilnehmer auf Zoom von links oben nach rechts unten Daniela Kraus, Hanna Kamrat, Friederike Pospischil, Germain Weber, Hansjörg Hofer, Georg Willeit und Herbert Pichler

Ein aufbereitetes Video von der Pressekonferenz befindet sich auf der Facebook-Seite der Lebenshilfe: Video zum Nachsehen

Weitere Informationen zur Pressekonferenz im Nachbericht der Lebenshilfe:

Nachbericht der Lebenshilfe
Kontaktdaten der PodiumsdiskutantInnen
Zitate von SelbstvertreterInnen zur Coronazeit