Aktuelles

Im Rahmen des Pressegesprächs erhoben die Interessengemeinschaft pflegender Angehöriger, der Österreichischer Behindertenrat und der Behindertenanwalt Forderungen zur Sicherstellung der Pflege in Österreich.


Bildbeschreibung: v.l.n.r. Michael Svoboda, Birgit Meinhard-Schiebel, Hansjörg Hofer, Herbert Pichler und Barbara Gerstbach

Dazu gehören unter anderem die Forderung einer Anpassung der Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Pflegegeld und dessen regelmäßige Valorisierung. Weitere geforderte Maßnahmen betreffen die Einführung eines Inklusionsfonds und eines Rechtsanspruchs auf Pflegekarenz, die Bekämpfung des Arbeitskräftemangels in Bereich der Pflege, die Verbesserung der Qualitätssicherung in der 24-Stunden-Betreuung sowie Gesetzesänderungen zur Erleichterung der Herstellung von Barrierefreiheit im häuslichen Umfeld. Außerdem wurde Stellung zu aktuellen Pläne zur Einführung einer Pflegeversicherung genommen.


Bildbeschreibung: Hansjörg Hofer

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Presseunterlage:

Presseunterlage

ZiB 13


Thema des Pressegesprächs am 14. Mai 2019 in den Räumlichkeiten der Volksanwaltschaft waren notwendige Maßnahmen zur Herstellung umfassender Barrierefreiheit.


Bildbeschreibung: v.l.n.r. Hansjörg Hofer und Gertrude Brinek

Weitere Informationen dazu können Sie der Presseunterlage zur Pressekonferenz entnehmen:

Presseunterlage Behindertenanwaltschaft

Presseinformation Volksanwaltschaft


Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Beate Hartinger-Klein hat Mag.a Elke Niederl am 1. April 2019 zur stellvertrenden Behindertenanwältin von Behindertenanwalt Hansjörg Hofer ernannt.

Frau Mag.a Niederl ist seit vielen Jahren im Sozialministeriumservice Landesstelle Steiermark als Schlichtungsreferentin tätig. Sie konnte durch ihre langjährige Tätigkeit viel Erfahrung im Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz und Bundes-Behinderteneinstellungsgesetz ansammeln.


Anlässlich des internationalen Welt Down-Syndrom Tages luden der Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer und Johanna Ortmayr, Präsidentin von Down-Syndrom Österreich zu einer gemeinsame Pressekonferenz am 21. März 2019 im Festsaal des Sozialministeriumservice - Landesstelle Wien.


Bildbeschreibung: v.l.n.r. Petra Plicka, Stephan Prislinger, Hansjörg Hofer, Johanna Ortmayr, Martin Rauch, Barbara Gerstbach


Bildbeschreibung: v.l.n.r. Petra Plicka, Johanna Ortmayr, Hansjörg Hofer

 
Bildbeschreibung: Frau Plicka mit einer bildlichen Zusammenfassung in leichter Sprache

Weitere Informationen können Sie der Presseunterlage entnehmen
Presseunterlage


Weitere Informationen dazu können Sie unserer Presseaussendung entnehmen:
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190228_OTS0171


Am Mittwoch, 14. November 2018, präsentierte Behindertenanwalt Hansjörg Hofer den aktuellen Tätigkeitsbericht  der Behindertenanwaltschaft im Sozialausschuss des Nationalrats. Der Bericht wurde vom Sozialausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen und wird nächste Woche im Plenum des Nationalrats behandelt.

Weitere Informationen dazu können Sie unserer diesbezüglichen Presseaussendung entnehmen:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20181115_OTS0014/behindertenanwalt-hansjoerg-hofer-praesentiert-dem-sozialausschuss-des-nationalrats-seinen-taetigkeitsbericht-2017

 

Tätigkeitsbericht 2017 des Behindertenanwalts
Auszüge des Tätigkeitsberichts 2017 in leichter Sprache


Frau Volksanwältin Dr.in Gertrude Brinek und Herr Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer veranstalten am Donnerstag, den 13. September 2018 ein gemeinsames Pressegespräch zum Thema Barrierefreiheit im Wohnbau, im öffentlichen Gebäuden und im öffentlichen Verkehr.

Weitere Informationen zum Pressegespräch entnehmen Sie bitte der beigefügten PDF-Datei:

Aviso Pressegespräch


Am 31. Juli 2018 fand zum Thema Verbesserung der Inklusion in der Arbeitswelt eine Pressekonferenz mit Behindertenanwalt Hansjörg Hofer und Vertretern der Bundesarbeitsgemeinschaft „Freie Wohlfahrt“ statt.


Bildbeschreibung: v.l.n.r. Stephan Prislinger, Martin Schenk, Hansjörg Hofer, Erich Fenninger, Barbara Gerstbach

Das Risiko, von Arbeitslosigkeit betroffen zu sein, ist für Menschen mit Behinderungen dreimal so hoch wie für Menschen ohne Behinderung.
Es braucht viel Unterstützung der Öffentlichen Hand für die berufliche Eingliederung von Menschen mit Behinderungen. Der von der Sozialministerin verwaltete Ausgleichstaxfonds, hat durch einen Parlamentsbeschuss im vorigen Jahr rund 40 Mio. Euro jährlich an zusätzlichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt bekommen. Aus diesem Fonds werden Förderungen für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen finanziert.


Bildbeschreibung: Behindertenanwalt Hansjörg Hofer

„Es passiert mit dem Geld nichts, das Geld scheint gehortet zu werden“, kritisiert Behindertenanwalt Hansjörg Hofer. Die Bundesregierung ist gefordert, ein Maßnahmenpaket zu schnüren, um die hohe Arbeitslosigkeitsrate von Menschen mit Behinderungen zu senken.

 


Bildbeschreibung: v.l.n.r. Martin Schenk, Hansjörg Hofer, Erich Fenninger, Barbara Gerstbach

Ebenfalls bedenklich ist die Situation von Menschen mit schwerer Behinderung und einem höheren Unterstützungsbedarf, welche in Werkstätten, die der Beschäftigungstherapie dienen, tätig sind.
Sie gelten nicht als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, erhalten daher kein Entgelt und sind nicht voll sozialversichert.
Erich Fenninger (Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrt BAG und Direktor der Volkshilfe) meint, man müsse „weg vom Taschengeld, hin zur Entlohnung“.

Es braucht eigene Kriterien für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit junger Menschen mit Behinderung, die arbeiten wollen. „Wer früh hilft, hilft doppelt“, fügt Martin Schenk (Stellvertretender Direktor der Diakonie) hinzu. Denn, wenn die Umstände stimmen, könnten auch Menschen mit hohen Unterstützungsbedarf einem Beruf nachgehen und somit eigenständig und selbstbestimmt Einkommen erwirtschaften.


Weitere Informationen dazu können Sie den Presseunterlagen zum Pressegespräch und den Pressebeiträgen entnehmen:

Presseunterlage

ORF-ZIB 13 Beitrag
Standard
Presse
Bizeps


Am 2. Mai 2018 lud Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer zu einer Pressekonferenz, um über sein erstes Jahr im Amt Bilanz zu ziehen.


Bildbeschreibung: Hansjörg Hofer mit seinem Büromitarbeiter Stephan Prislinger (links) und Gebärdensprachdolmetscherin Sabine Zeller (rechts)

Dabei forderte er einmal mehr, in Tagesstrukturen tätige Menschen regulär zu entlohnen und so sozial abzusichern. Zudem appellierte er, inklusive Bildungsangebote auszubauen. Dr. Hofer betonte, dass der Ausbau der Sonderschulen, wie er im Regierungsprogramm vorgesehen ist, eindeutig ein Schritt in die falsche Richtung ist.

Lobenswert erwähnt wurden das Inklusionspaket, das 2. Erwachsenenschutzgesetz sowie die geplante Reform des Heimopferrentengesetzes.

Bildbeschreibung: Hansjörg Hofer mit Gebärdensprachdolmetscherin Sabine Zeller (rechts)

Auch aus der Praxis der Behindertenanwaltschaft berichtete Dr. Hofer. Besonders problematisch dabei seien zum einen Fälle der Feststellung der – originären – Erwerbsunfähigkeit durch die PVA, verbunden mit dem Ausschluss von Leistungen des AMS und des Sozialministeriumsservice, sowie die barrierefreie Adaptierung bestehender Eigentumswohnungen und Mietwohnungen. Beides könne durch entsprechende gesetzliche Anpassungen entschärft werden.

Weitere Informationen dazu können Sie der Presseunterlage zur Pressekonferenz entnehmen:
Presseunterlage

Bilder von der Pressekonferenz finden Sie hier zum Download:
Fotos


Durch die Novellierungen der österreichischen Bauordnungen in den letzten Jahren wurden die Standards für barrierefreies Bauen immer weiter heruntergesetzt.  Nun soll die ÖNORM B1600 an die schlechtere OIB Richtlinie 4 angepasst werden, welche ohne Einbezug von Menschen mit Behinderungen oder deren Interessenvertretungen erarbeitet und von allen Landesgesetzgebern in die jeweilige Bauordnung übernommen wurde.  Das Ergebnis ist die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung.


Der Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer, der österreichische Behindertenrat, der Blinden und Sehbehindertenverband Österreich, der KOBV Österreich, der Österreichische Gehörlosenbund, der ÖZIV Bundesverband und der Verband der Querschnittgelähmten Österreichs kritisieren diese Verschlechterung der Barrierefreiheit.

Stellungnahme von Behindertenanwalt Dr. Hofer

Links zu weiteren Stellungnahmen:

OTS Aussendung: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180412_OTS0121/drohende-verschlechterung-der-barrierefreiheit

Facebook Beitrag Österreichischer Behindertenrat: https://www.facebook.com/Behindertenrat/posts/2110437945638502

Tweet des Österreichischen Behindertenrats: https://twitter.com/behindertenrat_/status/984371071188004865

PA auf Website des Behindertenrats: https://www.behindertenrat.at/2018/04/drohende-verschlechterung-der-barrierefreiheit/